Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Internet Service Davos GmbH

Im Nachstehenden ist die Firma „Internet Service Davos GmbH” als ISD bezeichnet.

Der Kunde / Besteller akzeptiert mit Auftragserteilung die nachfolgend aufgeführten Geschäftsbedingungen von ISD und deren Rechtsnachfolger(Innen). Diese bilden eine integrierenden Bestandteil eines jeden Auftrages. Änderungen der vorliegenden Bedingungen bedürfen der Schriftform.

I. Kunde
Als Kunden verstehen wir natürliche und juristische Personen. Nachstehend ist der Kunde jeweils in singulärer oder pluraler Form auch als Person, Individuum oder als Besteller bezeichnet. ISD geht davon aus, dass die Person, welche mit ISD in Kontakt tritt, zur Auftragserteilung, bzw. zur Vertretung eines nicht namensidentischen Individuums stringent autorisiert ist. ISD haftet nicht für Kompetenzkonflikte, welche innerhalb der Kundenpartei aus der Vertretungsstellung resultieren.
Gegenüber ISD haftet auf jeden Fall die Person solidarisch und uneingeschränkt für die Erfüllung des Vertragsverhältnisses, welche mit ISD Kontakt begründet und/oder unterhält.

II. Verrechnung Allgemein
Preisänderungen zwischen Bestelleingang und Ausführung des Auftrages, welche auf Preisschwankungen des Marktes, bzw. unserer Lieferanten zurückgehen, werden immer zu Lasten des Kunden überwälzt. Die Rechnung erfolgt aufgrund der vereinbarten Bedingungen des betreffenden Vertrages. ISD ist per 1.1.2009 nicht mehr MwSt.-Pflichtig. Die Rechnungsstellung erfolgt aufgrund der vereinbarten Preise (Vertrag oder allgemeingültige Preisliste) und aufgrund der Aufzeichnungen von ISD. Diese gelten als richtig, sofern bei Einwänden des Kunden gegen die Rechnung aufgrund von technischen Abklärungen durch ISD kein Fehler ermittelt worden sind.

III. Verrechnung Neukunden
Hard- und Softwareprodukte sowie Dienstleistungen von ISD sind jeweils innert 10 Tagen netto zu bezahlen. Der Kunde kann während dieser Zeit schriftlich und begründet Einwände gegen die Rechnung erheben. Unterlässt er dies, gilt sie als genehmigt. Hat der Kunde während diesen 10 Tagen die Rechnung weder bezahlt noch schriftlich begründete Einwände dagegen erhoben, kann die ISD den virtuellen Server oder/und Internetzugang sperren. Bezahlt der Kunde die Rechnung nicht innerhalb von dreissig Tagen, nachdem die Massnahmen getroffen wurden, kann ISD den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen.

IV. Verrechnung Stammkunden
Nach Wahl von ISD und ordentliche Zahlungsbereitschaft des Kunden vorausgesetzt, kann die Lieferung von Hard- und Softwareprodukten sowie Dienstleistungen gegen Rechnungsstellung erfolgen. Diese ist innert 30 Tagen nach Ausstellung ohne Skontoabzug zu begleichen. Etwaige Abzüge werden dem Kunden nachbelastet.
Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so wird ihm ein Verzugszins von 10% p.a. nach Art. 104 OR nach Ablauf der Zahlungsfrist belastet. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass er ohne Mahnung nach Ablauf von 30 Tagen und ohne weiteres in Verzug gerät.
Der Kunde anerkennt die Rechnung als seine persönliche Schuld im Sinne von Art, 82 Abs. 1 SchKG.

V. Preisliste
Sämtliche Angaben verstehen sich rein netto. Als Verrechnungsgrundlage gilt immer die letzte Preisliste von ISD. Sämtliche alten Preislisten/ Offerten/ spezielle Aktionen werden mit der Herausgabe einer neuen Preisordnung hinfällig und ungültig.
ISD behält sich aufgrund der stetigen technischen und preislichen Entwicklung das Recht vor, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung Bestandteile der Preisliste zu ändern oder zu ergänzen.
Preisänderungen sind jederzeit vorbehalten.

VI. Offerte
Offerten gelten nur als verbindlich, wenn sie aufgrund genauer Angaben erstellt wurden. Weicht der auszuführende Auftrag oder die Bestellung von der Offerte ab, so wird die Offerte automatisch den entsprechenden Veränderungen angepasst. Eine von der ISD erstellte Offerte ist ab Ausstelldatum während 5 Tagen gültig. Nach abgelaufener Frist sind Änderungen vorbehalten.
Unsere Offerte sind stets freibleibend. Der Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Die Lieferung der bestellten Ware setzt voraus, dass der Hersteller in der Lage ist, die angeforderte Ware in Menge und Art zu liefern. Bei Lieferschwierigkeiten übernimmt ISD keine Haftung. Vorbehalten bleiben unabhängig von der Gültigkeitsdauer der Offerte ferner staatliche Restriktionen (z.B. Auflagen, Änderung von Steuersätzen, sowie Währungsschwankungen), die eine Anpassung der Offerte nach sich ziehen.

VII. Garantie und Gewährleistung
ISD gewährt auf Hardware- und Softwareprodukte sowie bei Ersatzteilen diejenige Garantie, welche vom jeweiligen Systemproduzenten (Hersteller) eingeräumt wurde (sogenannte Werkgarantie). Weitergehende Gewährleistungsansprüche gegenüber ISD sind ausgeschlossen.
Über den Umfang der Garantie geben die Offerte der ISD oder die jeweiligen Bestellangebote von ISD Auskunft.
Bei Reparaturarbeiten beträgt die Sachgewähr von ISD 3 (drei) Monate; ausgenommen sind dabei abweichende Gewährleistungen für Ersatzteile (siehe oben).
Ausgeschlossen ist die Sachgewähr auf jeden Fall bei blossen Supportdienstleistungen.

VIII. Erfüllungsort und Lieferung
Grundsätzlich ist Erfüllungsort am Sitz von ISD. Kann der Kunde seinen Auftrag nicht bei ISD beziehen, wird diese der Post zur Zustellung übergeben. Porto- und Versandkosten gehen zu Lasten des Kunden.

IX. Übergang von Nutzen und Gefahr
Bei allen Lieferungen gehen Nutzen und Gefahr mit der Separation / Ausscheidung der Ware am Sitz der ISD auf den Kunden über. Bei Versandschäden kann der Kunde ausschliesslich das Speditionsunternehmen zur Verantwortung heranziehen.

X. Lieferfristen
Von ISD bezeichnete Lieferfristen sind als Richtwerte ohne jede Gewähr zu verstehen. Aufgrund von Lieferverzögerungen, welche durch entsprechende Marktsituationen eintreten können, kann ISD keine Gewähr für die Einhaltung der Lieferfristen übernehmen.
Allenfalls eintretende Verzögerungen berechtigen den Kunden weder zum Vertragsrücktritt noch zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen irgendwelcher Art.
Werden gar Produkte (Hard- und Software) vollständig vom Markt entfernt, bzw. in der Herstellung eingestellt, so kann ISD nicht auf Schadenersatz belangt werden. In diesem Fall zeigt ISD die Liefereinstellung dem Kunden nach Kenntnisnahme an. Der Kunde hat nun das Wahlrecht zwischen Vertragsrücktritt unter Rücknahme der allenfalls bereits geleisteten Zahlung und der Annahme eines Alternativangebotes von ISD.

XI. Mängelrüge
Monierungen und Beschwerden müssen innert fünf Tagen nach Lieferung der Ware / Dienstleistung der ISD schriftlich eröffnet werden, ansonsten die Lieferung als akzeptiert gilt. Bei begründeter Mängelrüge sorgt ISD innert nützlicher Frist für eine Behebung des Mangels. Der Kunde hat indes kein Recht auf vollständigen Umtausch der Ware, sondern muss sich mit dem Ersatz mangelhafter Teile / Komponenten zufrieden geben.
Für fehlerhafte Produktebeschreibungen, falsche technische Datenangaben und mangelhafte Bedienungsanleitungen der Hersteller übernimmt ISD keine Haftung.
Unabhängig vom Rechtsgrund übernimmt ISD nur eine Haftung bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung.

XI.I. Zusatz zu TFT-Bildschirmen
Ein TFT-Display mit einer Auflösung von 640 x 480 Bildpunkten besteht aus mehr als 920’000 einzelnen Transistoren, von denen jeder für den Grundfarbenanteil eines Bildpunktes zuständig ist.
Beim aktuellen Stand der Technik ist es nahezu unmöglich, ein TFT-Display herzustellen, das keine defekten Transistor aufweist. Usanzgemäss sind vielmehr Bildschirme, bei denen einige wenige Transistoren defekt sind. Diese defekten Transistoren erzeugen einen fehlfarbigen oder dunklen Bildpunkt, der bei einfarbigen Bildschirmgrundflächen sichtbar werden kann.
Nach einhelliger Auffassung der Hersteller stellt dies jedoch keinen Gewährleistungs- oder Garantiefall dar, sondern entspricht der heute üblichen Marktqualität.
ISD weist daher grundsätzlich daraufhin, dass es unmöglich ist, die Lieferung von TFT-Displays ohne Fehler zu garantieren. Detaillierte, weitergehende Auskünfte erteilt ISD auf Anfrage.

XII. Angelieferte Hard- und Software
Liefert der Kunde eigene Hard- und Software an und beauftragt ISD zur Erbringung von Reparatur- und anderweitigen Leistungen, so trägt allein der Kunde das Risiko der Qualitätsminderung seiner Ware. Dies gilt insbesondere bei der Aufrüstung veralteter Hardware in dem Sinne, dass sich neu eingesetzte Komponenten nicht mit der bestehenden Konfiguration vertragen und es deshalb zu Betriebsstörungen von Hard- und/oder Software kommen kann. In jedem Fall haftet der Kunde für die Begleichung der erbrachten Leistung an seinem Gerät.
Ausgenommen bleiben Fälle grober Fahrlässigkeit und Vorsatz durch ISD.

XIII. Haftung
ISD haftet nur für derartige Schäden und Ausfälle, die durch grobe Fahrlässigkeit seitens ISD entstanden sind. Die grobe Fahrlässigkeit ist durch den Ansprecher, der daraus eine Forderung ableiten möchte, nachzuweisen. ISD übernimmt keine Verantwortung für Schäden (einschliesslich Viren), die dem Kunden durch Missbrauch der Verbindung von Dritten zugefügt werden, ebenso liegt die Verantwortung für die Richtigkeit von Informationen und Drittleistungen wie auch die entsprechenden Anspruchsrechte Dritter ausschliesslich beim jeweiligen Anbieter. Haftung für weitere Schäden (z.Bsp. Probleme bei der Abwicklung von Geschäften auf elektronischem Wege) sind grundsätzlich ausgeschlossen; sie liegt ausschliesslich beim jeweiligen Anbieter der Leistung. ISD übernimmt keine Haftung bei Zugangsschwierigkeiten und Störungen im Netz von Drittanbietern (z.Bsp. Swisscom, Diax, Sunrise etc.) oder für solche, die durch sog. höhere Gewalt oder bei Reparaturen, Wartungsarbeiten oder Einführung neuer Technologien entstehen. Ebenso wenig kann ISD für Schäden, Ausfälle oder anderweitige Schwierigkeiten, die aufgrund im Internet angebotener Dienste entstehen oder für Funktionsfehler der im Internet angebotenen Software, haftbar gemacht werden. ISD behält sich in allen Fällen vor, Schadenersatz geltend zu machen gegenüber Benutzern bei Delikten, insbesondere bei Datenkriminalität, Datenmissbrauch und sogenannten Hacking - Angriffen auf das Netz oder die Infrastruktur von ISD. Dies gilt auch bei Missachtung der sogenannten Netiquette. kann keine Garantie für den ununterbrochenen Service, den Service zu einem bestimmten Zeitpunkt oder die Integrität der gespeicherten oder über ihr System oder das Internet übermittelten Daten übernehmen. ISD ist nicht für die versehentliche Offenlegung sowie Beschädigung oder das Löschen von Daten haftbar, die über ihr System gesendet und empfangen werden bzw. dort gespeichert sind. ISD ist weder dem Kunden noch dessen Kunden gegenüber haftbar für Forderungen oder Schadensersatzansprüche, die an den Kunden oder seine Kunden gestellt werden, einschliesslich unter anderem aller Einbussen oder Schäden, die durch den Verlust von Daten sowie durch die Unmöglichkeit entstehen, Zugang zum Internet zu erhalten bzw. Informationen zu senden oder zu empfangen, was durch Verzögerungen, Nichtlieferung oder Unterbrechung der Dienstleistung verursacht wird.

XIV. Rechte und Pflichten des Kunden
Im allgemeinen findet die "Netiquette" Anwendung. Dieses Benimmhandbuch zum Umgang mit und im Internet findet in allen Belangen der Internet-Verwendung Anwendung. Der Kunde akzeptiert die "Netiquette" als integrierenden Bestandteil des Vertrages mit ISD. Der Kunde ist verantwortlich für den Inhalt der Webseiten, die auf dem ISD Webserver von ihm erstellt und/oder installiert werden
Der Kunde hat sich insbesondere an die folgenden Schweizer Vorschriften und Gesetzestexte zu halten:

Unerlaubtes Glücksspiel; speziell im Sinne des Lotteriegesetzes
Informationen, die Urheberrechte, ähnliche Schutzrechte oder Immaterialgüterrechte verletzen
Artikel 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches über Gewaltdarstellungen
Artikel 197 des Schweizerischen Strafgesetzbuches über schriftliche, grafische oder andere Darstellungen pornographischer Art
Artikel 261 des Schweizerischen Strafgesetzbuches über die Rassendiskriminierung
Artikel 259 des Schweizerischen Strafgesetzbuches über die Anstiftung zu Gewalttaten
ISD akzeptiert keine File-Downloadseiten. Für Websites, welche Files grösser als 400KB zum Downloaden Anbieten (z.B. .exe, .zip, .avi) braucht es ein zusätzliches Einverständnis von ISD. Solche Dateien müssen sich zudem in einem Verzeichnis Namens ‚download‘ befinden. Die sich in diesem Verzeichnis befindenden Daten dürfen ausschliesslich zum Herunterladen angeboten und nicht auf dem Server ausgeführt werden. Das Anbieten von Files für den Download (z.B. .exe., .zip., .avi) ab einer Gratis-Account-Seite ist nicht gestattet.
ISD behält sich das Recht vor, Homepages, deren Inhalte nicht mit den Gesetzesvorschriften, Konventionen oder der menschlichen Moral zu vereinbaren sind, sowie nicht mit diese Geschäftsbedingungen übereinstimmen oder den Systembetrieb der ISD-Umgebung stören ohne Vorwarnung vorübergehend zu deaktivieren, bis der Umstand durch den Kunden behoben wurde. Der anfallende Aufwand bei ISD wird dem Kunden verrechnet. Es ist weiter nicht gestattet, eigene Datenbanken ohne Datenbankanbindung von ISD, zu installieren und zu benutzen. Dies gilt im Besonderen auch für alle Microsoft Datenbanken. Ebenfalls ist die Installation eines Shop / E-Commerce-Software nur mit Bewilligung durch die ISD gestattet.

XV. Kündigung
Die Mindestdauer, die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin bestimmen sich nach dem jeweiligen Vertragstypus, der mit ISD abgeschlossen wurde. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Mindestdauer oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist die Rückvergütung des Betrages pro rata temporis nicht möglich. Die Kündigung hat mit termingerechtem, eingeschriebenem Brief, also schriftlich, mit entsprechender vertraglich vereinbarter Frist zu erfolgen.

XVI. Störungsbehebung
Die Behebung von Störungen aller Art erfolgt schnellstmöglich. Bei Betriebsunterbrüchen infolge Störungsbehebung, Wartungsarbeiten, Einführung und Installation neuer Technologien oder ähnlicher Sachverhalte können gegen ISD keinerlei Forderungen geltend gemacht werden. Verlangt ein Kunde die Beseitigung von Störungen, die aufgrund der von ISD auf sein Begehren durchgeführten Untersuchung auf Mängel der vom Anwender benützten Ausrüstung oder Fehler in deren Handhabung zurückführen lassen, trägt der Kunde die entstandenen Kosten.

XVII. Teilnichtigkeit
Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen für nichtig oder ungültig erweisen, tangiert dies die restlichen Bestimmungen nicht; diese bleiben unverändert bestehen und behalten ihre Gültigkeit. Die nichtige(n) Bestimmung(en) ist (sind) durch möglichst wirtschaftlich gleichwertige, rechtmässige Bestimmungen zu ersetzen.

XVIII. Allgemeines
Es gelten ausschliesslich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche auf der ISD-Homepage(www.internet-service-davos.ch) publiziert werden. Die ISD behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit, ohne weitere Mitteilung und nach eigenem Ermessen in beliebiger Form zu ändern.

XIX. Gerichtsstand
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten sind die ordentlichen Gerichte von Davos und
dem Kanton Graubünden.
Es gilt ausschliesslich Schweizerisches Recht.

ISD Internet Service Davos GmbH im Dezember 2008